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Allgemeine Geschäftsbedingungen bearchair.de ‐ Landgalerie Bunte Kuh
Inhaber Marika und Frank Thein Im Holz 3e
32361 Preußisch Oldendorf ‐ Offelten
1.Allgemeines
Unter dem Domain‐Namen bearchair.de bietet Fa. Thein gewerblich Gartenmöbel des kanadischen Herstellers "Bearchair" zum Kauf an. Die Gartenmöbel von Bearchair werden vormontiert geliefert, da die Montage ein hohes Maß an handwerklichem Geschick und Erfahrung erfordern. Sitz‐ und
Rückenteile, Tischplatten usw. sind fertig montiert und verleimt.
Die Lieferungs‐ und Zahlungsbedingungen aller Aufträge erfolgen auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen seitens des Kunden sind unwirksam, es sei denn, Fa. Thein hätte diesen schriftlich ausdrücklich zugestimmt.
2. Bestellung
Der Kunde kann zu den angebotenen Artikeln auf der Internetseite Detailbeschreibungen aufrufen. Der Kunde kann von ihm gewünschte Produkte durch Anklicken zum Kauf auswählen. Die ausgewählten Artikel werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt.
Zustandekommen des Kaufvertrags
Der Kunde bestellt die Ware, in dem er im Warenkorb ausdrücklich die Schaltfläche " kaufen" anklickt. Damit gibt er eine verbindliche Bestellung ab. Vor Ende der Bestellung ermöglicht der Verkäufer dem Kunden, die Bestellung auf Richtigkeit von Preis und Menge sowie personenbezogene Daten zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Es gelten ausschließlich die Preise, die zum
Zeitpunkt der Bestellung im Warenkorb der Website angegeben werden.
Nach Abschluss des Online‐Bestellprozesses erhält der Kunde eine Empfangsbestätigung, welche keine Annahme seines Angebots darstellt, sondern nur darüber informieren soll, dass seine Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. In einer zweiten Benachrichtigung des Verkäufers erfolgt die Auftragsbestätigung, in der die Zahlungsweise geregelt wird.
Erst durch die Zusendung der bestellten Ware kommt der Kaufvertrag zustande.
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht § 312 ff. BGB
Jeder Kunde, der Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerlichem Gesetzbuch ist, kann seine
Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E‐Mail) oder ‐ wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird ‐ auch durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Marika und Frank Thein Im Holz 3e
32361 Preußisch Oldendorf – Offelten
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er der Fa. Thein ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise
hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Artikel, die nicht paketversandfähig sind, werden bei dem Kunden abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für Fa. Thein mit deren Empfang.
4. Lieferung und Versandkosten
Die Lieferung erfolgt kostenlos frei Haus innerhalb Deutschlands, es entstehen keine zusätzlichen Kosten. Art der Lieferung sowie Liefertermin werden mit dem Kunden persönlich abgestimmt. Bestellungen von Produkten, die kurzfristig vergriffen sind, werden vorgemerkt. Die Lieferung erfolgt dann umgehend, sobald die Artikel verfügbar sind. Fa. Thein bemüht sich, den Kunden nach bestem Wissen über die Liefertermine zu informieren.
Wird die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, so wird Fa. Thein von der Lieferverpflichtung frei. Kommt der Verkäufer mit einer Lieferung länger als zwei Monate in Verzug, so ist der Kunde nach Setzen einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Aus einer
Lieferverzögerung oder Nichtlieferung können keine Schadensersatzansprüche hergeleitet werden.
5. Gewährleistung
Sämtliche Schadensersatzansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie entstanden sind, insbesondere auch Ersatzansprüche für Folgeschäden, sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schäden wären nachweislich durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht worden. Darüber hinaus besteht eine Haftung nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften. Für den Fall einer fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht beschränkt sich die Haftung des Verkäufers höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Der Käufer ist nicht berechtigt wegen streitiger Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis zurückzuhalten oder mit nicht anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.
6. Datenschutz
Fa. Thein versichert, dass bei der Erhebung, Bearbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden die Bestimmungen des deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) eingehalten werden. Die gespeicherten Daten werden Dritten nur insoweit weitergegeben, als dies zur ordnungsgemäßen Abwicklung seiner Bestellung unbedingt erforderlich ist. Mit der Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung und Bearbeitung seiner Daten einverstanden.
Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich seiner Person gespeicherten
Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung, sowie auf jederzeitige Löschung.
7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Ansprüche, die sich zwischen Fa. Thein und dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung ergeben, ist Lübbecke, sofern kraft Gesetzes nichts anderes zwingend vorgeschrieben ist.
- Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Fa. Thein und der Kunde werden in diesem Fall die nichtige Bestimmung durch eine wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.